Es gibt Momente im Leben, in denen man sich professionelle Unterstützung holen sollte. Bei Zahnschmerzen geht man zum Zahnarzt, bei einem Wasserrohrbruch ruft man den Installateur und bei einem drohenden Führerscheinentzug fragt man heutzutage selbstverständlich eine künstliche Intelligenz.
Was sollte da schon schiefgehen?
Die Ausgangslage war überschaubar: Ich war zu schnell gefahren. Nicht in einem Fluchtfahrzeug, nicht auf dem Weg zur Formel 1 und auch nicht mit der Absicht, einen neuen Streckenrekord zwischen zwei Kärntner Ortstafeln aufzustellen. Es handelte sich um eine Probefahrt mit einem Elektroauto.
Wer noch nie ein Elektroauto gefahren ist, kennt vielleicht nicht dieses besondere Erlebnis: Man drückt vorsichtig auf das Gaspedal, und das Fahrzeug interpretiert diese zarte Berührung als schriftlichen Auftrag, unverzüglich die Erdumlaufbahn zu verlassen.
Zusätzlich stand die Geschwindigkeitsbeschränkung aus meiner Sicht nicht gerade dort, wo sie ein Verkehrsteilnehmer mit Freude, Dankbarkeit und ausreichend Vorbereitungszeit wahrnehmen konnte. Das Schild befand sich im Bereich einer Kurve, meine Sicht wurde durch die A-Säule eingeschränkt, und ich war mit einem völlig neuen Fahrzeug unterwegs.
Juristisch betrachtet war das für mich kein gewöhnlicher Verkehrsverstoß, sondern beinahe eine interdisziplinäre Forschungsarbeit aus Verkehrsrecht, Fahrzeugtechnik, Wahrnehmungspsychologie und angewandter Elektromobilität.
Die KI zieht die Robe an
Also schilderte ich der künstlichen Intelligenz meinen Fall.
Die KI reagierte nicht mit einem nüchternen „Sie waren zu schnell“, sondern mit jener Begeisterung, die man sonst nur von Menschen kennt, die gerade entdeckt haben, dass man in einem Schreiben mehr als drei Paragrafen unterbringen kann.
Innerhalb kürzester Zeit entstand eine Beschwerde, die sich lesen ließ, als hätte sich eine ganze Rechtsanwaltskanzlei über Nacht in meinem Computer eingenistet.
Wir argumentierten mit der unklaren Sichtbarkeit der Beschilderung. Wir beschäftigten uns mit der Frage des Verschuldens. Wir erklärten das ungewohnte Beschleunigungsverhalten eines Elektrofahrzeugs. Wir beriefen uns auf Ermittlungspflichten, Parteiengehör, Begründungsmängel und Verhältnismäßigkeit.
Kurz gesagt: Wir ließen keinen juristischen Stein auf dem anderen.
Die KI formulierte höflich, bestimmt und mit jener unerschütterlichen Zuversicht, die nur jemand haben kann, der weder einen Führerschein besitzt noch jemals persönlich bei einer Behörde vorsprechen muss.
Ich las das Ergebnis und war beeindruckt.
Wo ich zuvor nur gedacht hatte: „Das Schild war schlecht zu sehen“, stand nun sinngemäß, dass die ordnungsgemäße Kundmachung einer Geschwindigkeitsbeschränkung unter Berücksichtigung der konkreten Wahrnehmungsbedingungen und der fahrzeugspezifischen Sichtachsen rechtlich zu hinterfragen sei.
Das klang nicht mehr nach einem Autofahrer, der ein Verkehrsschild übersehen hatte. Das klang nach einer Grundsatzentscheidung, die noch Generationen von Verwaltungsjuristen beschäftigen würde.
Das Problem war nicht die Intelligenz
Meine Beschwerde blieb trotzdem erfolglos.
Das lag allerdings nicht daran, dass die künstliche Intelligenz meine juristischen Ausführungen nicht verstanden hätte. Im Gegenteil: Sie hatte sie vermutlich besser verstanden als ich. Zumindest hatte sie wesentlich mehr Fachbegriffe dafür.
Das eigentliche Problem war viel einfacher.
Mit der Akzeptanz der Strafe und ihrer Bezahlung war der entscheidende Teil der Angelegenheit praktisch bereits erledigt. Die Geldstrafe war bezahlt, die zugrunde liegende Übertretung stand fest, und der Führerscheinentzug folgte daraus nicht als freiwillige Zusatzidee einer besonders strengen Behörde, sondern als gesetzliche Konsequenz.
Oder anders formuliert: Ich hatte versucht, mit einem sprachlich eindrucksvollen Feuerwerk eine Tür zu öffnen, die von der anderen Seite bereits zugemauert war.
Die KI konnte über Verhältnismäßigkeit schreiben, bis der Server glühte. Sie konnte das Parteiengehör beschwören, die Sichtbarkeit des Verkehrsschildes analysieren und das spontane Drehmoment eines Elektroautos beinahe als Naturereignis darstellen.
Aber wenn das Gesetz sagt: „Bei diesem rechtskräftig feststehenden Verstoß ist der Führerschein für einen bestimmten Zeitraum weg“, dann hilft auch kein besonders eleganter Schlusssatz.
Da kann die KI schreiben, was sie will.
Sie kann sogar „höchstgerichtliche Rechtsprechung“ schreiben. Der Führerschein bleibt trotzdem bei der Behörde.
Künstliche Intelligenz gegen eine automatische Rechtsfolge
Im Nachhinein betrachtet war mein Fehler nicht, künstliche Intelligenz zu verwenden.
Mein Fehler war die Hoffnung, dass eine gut formulierte Beschwerde automatisch auch eine rechtlich erfolgversprechende Beschwerde sei.
Das sind zwei vollkommen unterschiedliche Dinge.
Eine KI kann ein schwaches Argument sehr stark klingen lassen. Sie kann aus „Ich habe das Schild nicht gesehen“ eine mehrseitige Abhandlung über die Anforderungen an die rechtmäßige Kundmachung von Verkehrszeichen machen.
Sie kann aus „Das Elektroauto war überraschend schnell“ eine Diskussion über Verschulden, Vorhersehbarkeit und technisch bedingte Fehlreaktionen entwickeln.
Und sie kann aus „Ich brauche das Auto beruflich“ eine umfassende Verhältnismäßigkeitsprüfung mit spezial- und generalpräventiven Überlegungen zaubern.
Was sie aber nicht kann, ist eine zwingende gesetzliche Folge durch sprachliche Eleganz außer Kraft setzen.
Das ist ungefähr so, als würde man gegen die Schwerkraft Beschwerde einlegen und zur Begründung anführen, dass der Boden an der betreffenden Stelle schlecht gekennzeichnet gewesen sei.
Die Argumentation kann kreativ sein. Der Apfel fällt trotzdem herunter.
Vorsicht vor wandernden Paragrafen
Eine weitere Lektion betrifft die von künstlicher Intelligenz zitierten Rechtsvorschriften und Gerichtsentscheidungen.
Eine KI schreibt Paragrafen mit beeindruckender Selbstsicherheit. Sie nennt Gesetze, Entscheidungen und Rechtsgrundsätze so überzeugend, dass man beinahe erwartet, der Computer werde gleich zum Verfassungsrichter ernannt.
Trotzdem muss jede einzelne Fundstelle geprüft werden.
Und zwar genau.
Gilt die Bestimmung noch? Wurde sie geändert oder aufgehoben? Betrifft die zitierte Entscheidung tatsächlich einen vergleichbaren Sachverhalt? Stammt sie überhaupt aus Österreich? Passt sie zum Verwaltungsstrafverfahren, zum Führerscheinverfahren oder vielleicht zu einem vollkommen anderen Rechtsgebiet?
Künstliche Intelligenz hat gelegentlich die charmante Angewohnheit, rechtliche Vorschriften über Staatsgrenzen und Jahrzehnte hinweg miteinander bekannt zu machen.
Dann argumentiert man plötzlich mit einer deutschen Entscheidung, einer alten österreichischen Gesetzesfassung und einem Paragrafen, der zwar hervorragend klingt, aber seit Jahren nicht mehr in dieser Form existiert.
Mit einer ungeprüften KI-Rechtsausführung gewinnt man daher unter Umständen höchstens in Deutschland – oder in einer anderen Rechtszeit.
Vielleicht auch vor einem Gericht in einer Parallelwelt, in der Verkehrszeichen grundsätzlich 30 Meter hinter Kurven stehen müssen und ein überraschend stark beschleunigendes Elektroauto als höhere Gewalt anerkannt ist.
In der österreichischen Gegenwart sollte man hingegen jede Zitierung kontrollieren, bevor man sie an eine Behörde schickt.
Was ich daraus gelernt habe
Künstliche Intelligenz ist ein hervorragendes Werkzeug.
Sie hilft beim Strukturieren, Formulieren und beim Finden möglicher Argumentationslinien. Sie kann aus einem ungeordneten Gedankenhaufen ein sachliches Schreiben machen und sorgt dafür, dass man nicht bereits im ersten Absatz die Behörde persönlich beleidigt.
Sie ersetzt aber keine juristische Prüfung.
Vor allem ersetzt sie nicht die wichtigste Frage: Kann das angestrebte Ergebnis rechtlich überhaupt noch erreicht werden?
In meinem Fall hätte diese Frage vermutlich vor der sechsseitigen juristischen Großoffensive gestellt werden sollen.
Denn eine Beschwerde kann sprachlich glänzen, logisch aufgebaut sein und mit Paragrafen ausgestattet werden wie ein Weihnachtsbaum mit Kugeln. Wenn die Rechtsfolge aufgrund eines bereits abgeschlossenen Verfahrens zwingend eintritt, bleibt sie trotzdem erfolglos.
Mein Führerschein musste daher für eine gewisse Zeit eine behördlich angeordnete Auszeit nehmen.
Die künstliche Intelligenz durfte weiterfahren.
Zumindest gedanklich.
Und vermutlich deutlich schneller als erlaubt.
