Es gibt Momente im Leben, in denen man sich professionelle Unterst\u00fctzung holen sollte. Bei Zahnschmerzen geht man zum Zahnarzt, bei einem Wasserrohrbruch ruft man den Installateur und bei einem drohenden F\u00fchrerscheinentzug fragt man heutzutage selbstverst\u00e4ndlich eine k\u00fcnstliche Intelligenz.<\/p>\n\n\n\n
Was sollte da schon schiefgehen?<\/p>\n\n\n\n
Die Ausgangslage war \u00fcberschaubar: Ich war zu schnell gefahren. Nicht in einem Fluchtfahrzeug, nicht auf dem Weg zur Formel 1 und auch nicht mit der Absicht, einen neuen Streckenrekord zwischen zwei K\u00e4rntner Ortstafeln aufzustellen. Es handelte sich um eine Probefahrt mit einem Elektroauto.<\/p>\n\n\n\n
Wer noch nie ein Elektroauto gefahren ist, kennt vielleicht nicht dieses besondere Erlebnis: Man dr\u00fcckt vorsichtig auf das Gaspedal, und das Fahrzeug interpretiert diese zarte Ber\u00fchrung als schriftlichen Auftrag, unverz\u00fcglich die Erdumlaufbahn zu verlassen.<\/p>\n\n\n\n
Zus\u00e4tzlich stand die Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkung aus meiner Sicht nicht gerade dort, wo sie ein Verkehrsteilnehmer mit Freude, Dankbarkeit und ausreichend Vorbereitungszeit wahrnehmen konnte. Das Schild befand sich im Bereich einer Kurve, meine Sicht wurde durch die A-S\u00e4ule eingeschr\u00e4nkt, und ich war mit einem v\u00f6llig neuen Fahrzeug unterwegs.<\/p>\n\n\n\n
Juristisch betrachtet war das f\u00fcr mich kein gew\u00f6hnlicher Verkehrsversto\u00df, sondern beinahe eine interdisziplin\u00e4re Forschungsarbeit aus Verkehrsrecht, Fahrzeugtechnik, Wahrnehmungspsychologie und angewandter Elektromobilit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n
Also schilderte ich der k\u00fcnstlichen Intelligenz meinen Fall.<\/p>\n\n\n\n
Die KI reagierte nicht mit einem n\u00fcchternen \u201eSie waren zu schnell\u201c, sondern mit jener Begeisterung, die man sonst nur von Menschen kennt, die gerade entdeckt haben, dass man in einem Schreiben mehr als drei Paragrafen unterbringen kann.<\/p>\n\n\n\n
Innerhalb k\u00fcrzester Zeit entstand eine Beschwerde, die sich lesen lie\u00df, als h\u00e4tte sich eine ganze Rechtsanwaltskanzlei \u00fcber Nacht in meinem Computer eingenistet.<\/p>\n\n\n\n
Wir argumentierten mit der unklaren Sichtbarkeit der Beschilderung. Wir besch\u00e4ftigten uns mit der Frage des Verschuldens. Wir erkl\u00e4rten das ungewohnte Beschleunigungsverhalten eines Elektrofahrzeugs. Wir beriefen uns auf Ermittlungspflichten, Parteiengeh\u00f6r, Begr\u00fcndungsm\u00e4ngel und Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit.<\/p>\n\n\n\n
Kurz gesagt: Wir lie\u00dfen keinen juristischen Stein auf dem anderen.<\/p>\n\n\n\n
Die KI formulierte h\u00f6flich, bestimmt und mit jener unersch\u00fctterlichen Zuversicht, die nur jemand haben kann, der weder einen F\u00fchrerschein besitzt noch jemals pers\u00f6nlich bei einer Beh\u00f6rde vorsprechen muss.<\/p>\n\n\n\n
Ich las das Ergebnis und war beeindruckt.<\/p>\n\n\n\n
Wo ich zuvor nur gedacht hatte: \u201eDas Schild war schlecht zu sehen\u201c, stand nun sinngem\u00e4\u00df, dass die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Kundmachung einer Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkung unter Ber\u00fccksichtigung der konkreten Wahrnehmungsbedingungen und der fahrzeugspezifischen Sichtachsen rechtlich zu hinterfragen sei.<\/p>\n\n\n\n
Das klang nicht mehr nach einem Autofahrer, der ein Verkehrsschild \u00fcbersehen hatte. Das klang nach einer Grundsatzentscheidung, die noch Generationen von Verwaltungsjuristen besch\u00e4ftigen w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n
Meine Beschwerde blieb trotzdem erfolglos.<\/p>\n\n\n\n
Das lag allerdings nicht daran, dass die k\u00fcnstliche Intelligenz meine juristischen Ausf\u00fchrungen nicht verstanden h\u00e4tte. Im Gegenteil: Sie hatte sie vermutlich besser verstanden als ich. Zumindest hatte sie wesentlich mehr Fachbegriffe daf\u00fcr.<\/p>\n\n\n\n
Das eigentliche Problem war viel einfacher.<\/p>\n\n\n\n
Mit der Akzeptanz der Strafe und ihrer Bezahlung war der entscheidende Teil der Angelegenheit praktisch bereits erledigt. Die Geldstrafe war bezahlt, die zugrunde liegende \u00dcbertretung stand fest, und der F\u00fchrerscheinentzug folgte daraus nicht als freiwillige Zusatzidee einer besonders strengen Beh\u00f6rde, sondern als gesetzliche Konsequenz.<\/p>\n\n\n\n
Oder anders formuliert: Ich hatte versucht, mit einem sprachlich eindrucksvollen Feuerwerk eine T\u00fcr zu \u00f6ffnen, die von der anderen Seite bereits zugemauert war.<\/p>\n\n\n\n
Die KI konnte \u00fcber Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit schreiben, bis der Server gl\u00fchte. Sie konnte das Parteiengeh\u00f6r beschw\u00f6ren, die Sichtbarkeit des Verkehrsschildes analysieren und das spontane Drehmoment eines Elektroautos beinahe als Naturereignis darstellen.<\/p>\n\n\n\n
Aber wenn das Gesetz sagt: \u201eBei diesem rechtskr\u00e4ftig feststehenden Versto\u00df ist der F\u00fchrerschein f\u00fcr einen bestimmten Zeitraum weg\u201c, dann hilft auch kein besonders eleganter Schlusssatz.<\/p>\n\n\n\n
Da kann die KI schreiben, was sie will.<\/p>\n\n\n\n
Sie kann sogar \u201eh\u00f6chstgerichtliche Rechtsprechung\u201c schreiben. Der F\u00fchrerschein bleibt trotzdem bei der Beh\u00f6rde.<\/p>\n\n\n\n
Im Nachhinein betrachtet war mein Fehler nicht, k\u00fcnstliche Intelligenz zu verwenden.<\/p>\n\n\n\n
Mein Fehler war die Hoffnung, dass eine gut formulierte Beschwerde automatisch auch eine rechtlich erfolgversprechende Beschwerde sei.<\/p>\n\n\n\n
Das sind zwei vollkommen unterschiedliche Dinge.<\/p>\n\n\n\n
Eine KI kann ein schwaches Argument sehr stark klingen lassen. Sie kann aus \u201eIch habe das Schild nicht gesehen\u201c eine mehrseitige Abhandlung \u00fcber die Anforderungen an die rechtm\u00e4\u00dfige Kundmachung von Verkehrszeichen machen.<\/p>\n\n\n\n
Sie kann aus \u201eDas Elektroauto war \u00fcberraschend schnell\u201c eine Diskussion \u00fcber Verschulden, Vorhersehbarkeit und technisch bedingte Fehlreaktionen entwickeln.<\/p>\n\n\n\n
Und sie kann aus \u201eIch brauche das Auto beruflich\u201c eine umfassende Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeitspr\u00fcfung mit spezial- und generalpr\u00e4ventiven \u00dcberlegungen zaubern.<\/p>\n\n\n\n
Was sie aber nicht kann, ist eine zwingende gesetzliche Folge durch sprachliche Eleganz au\u00dfer Kraft setzen.<\/p>\n\n\n\n
Das ist ungef\u00e4hr so, als w\u00fcrde man gegen die Schwerkraft Beschwerde einlegen und zur Begr\u00fcndung anf\u00fchren, dass der Boden an der betreffenden Stelle schlecht gekennzeichnet gewesen sei.<\/p>\n\n\n\n
Die Argumentation kann kreativ sein. Der Apfel f\u00e4llt trotzdem herunter.<\/p>\n\n\n\n
Eine weitere Lektion betrifft die von k\u00fcnstlicher Intelligenz zitierten Rechtsvorschriften und Gerichtsentscheidungen.<\/p>\n\n\n\n
Eine KI schreibt Paragrafen mit beeindruckender Selbstsicherheit. Sie nennt Gesetze, Entscheidungen und Rechtsgrunds\u00e4tze so \u00fcberzeugend, dass man beinahe erwartet, der Computer werde gleich zum Verfassungsrichter ernannt.<\/p>\n\n\n\n
Trotzdem muss jede einzelne Fundstelle gepr\u00fcft werden.<\/p>\n\n\n\n
Und zwar genau.<\/p>\n\n\n\n
Gilt die Bestimmung noch? Wurde sie ge\u00e4ndert oder aufgehoben? Betrifft die zitierte Entscheidung tats\u00e4chlich einen vergleichbaren Sachverhalt? Stammt sie \u00fcberhaupt aus \u00d6sterreich? Passt sie zum Verwaltungsstrafverfahren, zum F\u00fchrerscheinverfahren oder vielleicht zu einem vollkommen anderen Rechtsgebiet?<\/p>\n\n\n\n
K\u00fcnstliche Intelligenz hat gelegentlich die charmante Angewohnheit, rechtliche Vorschriften \u00fcber Staatsgrenzen und Jahrzehnte hinweg miteinander bekannt zu machen.<\/p>\n\n\n\n
Dann argumentiert man pl\u00f6tzlich mit einer deutschen Entscheidung, einer alten \u00f6sterreichischen Gesetzesfassung und einem Paragrafen, der zwar hervorragend klingt, aber seit Jahren nicht mehr in dieser Form existiert.<\/p>\n\n\n\n
Mit einer ungepr\u00fcften KI-Rechtsausf\u00fchrung gewinnt man daher unter Umst\u00e4nden h\u00f6chstens in Deutschland \u2013 oder in einer anderen Rechtszeit.<\/p>\n\n\n\n
Vielleicht auch vor einem Gericht in einer Parallelwelt, in der Verkehrszeichen grunds\u00e4tzlich 30 Meter hinter Kurven stehen m\u00fcssen und ein \u00fcberraschend stark beschleunigendes Elektroauto als h\u00f6here Gewalt anerkannt ist.<\/p>\n\n\n\n
In der \u00f6sterreichischen Gegenwart sollte man hingegen jede Zitierung kontrollieren, bevor man sie an eine Beh\u00f6rde schickt.<\/p>\n\n\n\n
K\u00fcnstliche Intelligenz ist ein hervorragendes Werkzeug.<\/p>\n\n\n\n
Sie hilft beim Strukturieren, Formulieren und beim Finden m\u00f6glicher Argumentationslinien. Sie kann aus einem ungeordneten Gedankenhaufen ein sachliches Schreiben machen und sorgt daf\u00fcr, dass man nicht bereits im ersten Absatz die Beh\u00f6rde pers\u00f6nlich beleidigt.<\/p>\n\n\n\n
Sie ersetzt aber keine juristische Pr\u00fcfung.<\/p>\n\n\n\n
Vor allem ersetzt sie nicht die wichtigste Frage: Kann das angestrebte Ergebnis rechtlich \u00fcberhaupt noch erreicht werden?<\/p>\n\n\n\n
In meinem Fall h\u00e4tte diese Frage vermutlich vor der sechsseitigen juristischen Gro\u00dfoffensive gestellt werden sollen.<\/p>\n\n\n\n
Denn eine Beschwerde kann sprachlich gl\u00e4nzen, logisch aufgebaut sein und mit Paragrafen ausgestattet werden wie ein Weihnachtsbaum mit Kugeln. Wenn die Rechtsfolge aufgrund eines bereits abgeschlossenen Verfahrens zwingend eintritt, bleibt sie trotzdem erfolglos.<\/p>\n\n\n\n
Mein F\u00fchrerschein musste daher f\u00fcr eine gewisse Zeit eine beh\u00f6rdlich angeordnete Auszeit nehmen.<\/p>\n\n\n\n
Die k\u00fcnstliche Intelligenz durfte weiterfahren.<\/p>\n\n\n\n
Zumindest gedanklich.<\/p>\n\n\n\n
Und vermutlich deutlich schneller als erlaubt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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